»Atomwaffenfreie Zone« …
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Gemeinde Bad Emstal …
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Gleich zweimal wurde in der Gemeindevertretung der nordhessischen Kommune Bad Emstal (Landkreis Kassel) beschlossen, dass das Gemeindegebiet »atomwaffenfreie Zone« sein soll …
Vor zwei Jahren stand eines der entsprechenden Schilder noch am Ortseingang des Ortsteils Balhorn.……
Angehängte Dateiensigpic_G.E.O.G.R.A.P.H
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@ Geograph: unbeabsichtigt hast Du mit Deiner Formulierung das schon damals herrschende Missverständnis wiederbelebt: die Gemeindevertretung ist gerade k e i n Parlament!
Sie ist das Beratungs- und Beschlussorgan der Kommunalen Selbst v e r w a l t u n g. Gesetze beschließen oder gar "atomwaffenfreie Zonen" ausweisen - ist nicht wegen war nicht.
Kommunale Gebietskörperschaften haben keine Legislativrechte - die dort zu beschließenden Satzungen gehen allesamt auf Gesetze des Bundes oder der Länder zurück und sind deren konkretisierende Ausführungsbestimmungen (und somit dem Exekutivbereich zuzuordnen!):
Die Schilder waren damals ziemlich verbreitet, stellten aber nichts anderes dar als die reine Erklärung einer politischen Absicht oder Auffassung. Die Stationierung von Waffensystemen welcher Art auch immer liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Gemeinden wie sich aus den einschlägigen Gesetzen m.E. zweifelsfrei ergibt (und schon damals ergab).
Auch die sog. "Allzuständigkeit" der kommunalen Gebietskörperschaften ändert daran nichts, da der Gesetzgeber (der echte!) bereits in den Organisationsregeln des Grundgesetzes die Aufgabe der Landesverteidigung grundsätzlich dem Bund zugeordnet und damit die kommunale Entscheidungshoheit auf Null reduziert hat.Sonderwaffenlager Fischbach bei Dahn
Interessengemeinschaft "area 1" -
militärgeschichtlicher Verein e.V.
www.ig-area-one.de
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Übrigens: wenn Geograph neuerdings "Wallmeister" ist, kann ich dann künftig "Waldmeister" sein? -))Sonderwaffenlager Fischbach bei Dahn
Interessengemeinschaft "area 1" -
militärgeschichtlicher Verein e.V.
www.ig-area-one.de
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wuffingen
Mit den Titeln Administrator, Co-Administrator, System-Administrator kann ich was anfangen. Aber was bedeutet der Titel Wallmeister?Zitat von rubeck1 Beitrag anzeigenÜbrigens: wenn Geograph neuerdings "Wallmeister" ist, kann ich dann künftig "Waldmeister" sein? -))
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Hallo, doch ganz einfach,
Geograph befasst sich doch überwiegend mit Sperranlagen, deshalb Wallmeister oder täusche ich mich
mfg güntherSuche Gliederungen der Heeresstrukturen 2 + 3.
Außerdem suche ich die letzten Trichtersperren und Sperrmittelhäuser in Franken.
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Waldmeister beanspruche ich aber für mich! ;-)
Oder meist du das Wohlriechende Labkraut? Das geht dann klar.
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wuffingen
Ist jetzt geplant, daß jeder User einen Titel bekommt zu dem Thema, mit dem er sich befaßt?Zitat von Guenther Beitrag anzeigenHallo, doch ganz einfach,
Geograph befasst sich doch überwiegend mit Sperranlagen, deshalb Wallmeister oder täusche ich mich
mfg günther
Also Wallmeister, Waldmeister, Jägermeister ...
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An der AWO in Lauterbach hing einst auch so ein Schild.Zitat von Lauterbacher Beitrag anzeigenSo ein Schild war am Ortseingang von Willofs bzw. Schlitz auch befestigt. Leider hab ich es nie photographiert. Schade eigentlich... oder hängt es noch immer?
Gruß Lauterbacher
LG
Marius
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