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Als Folge der Nachrüstung im Rahmen des NATO-Doppelbeschlusses wurden in den 1980er-Jahren vielerorts an Ortseingängen der Bundesrepublik Schilder mit der Aufschrift »Atomwaffenfreie Zone« (bzw. ähnlichen Inhalten) aufgestellt.
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.12.1990 ist eine derartige Erklärung der Gemeindegebiete zur »atomwaffenfreie Zone« durch die kommunalen Vertretungen unzulässig, da sie die dem kommunalen Sebstverwaltungsrecht gezogenen Grenzen überschreitet (vgl. BVerwG 7 C 37.89; http://www.servat.unibe.ch/dfr/vw087228.html).
Mit anderen Worten: Derartige Schilder stellten lediglich die Ablehnung der Kommunalvertretung gegenüber Atomwaffen dar und waren rechtlich irrelevant.
Nach der Wiedervereinigung verschwanden die meisten Schilder ohne großes Aufsehen.…
Hin und wieder entdeckt man noch ein derartiges Relikt aus des Zeiten des Kalten Krieges …… .
in Remscheid, NRW existiert an der Neuenkamper Straße ein derartiges Schild.
Kann mich erinnern wie das damals aufgestellt worden ist und ich meine Eltern gefragt habe, was das genau bedeutet. Habe leider momentan kein Bild greifbar.
mit freundliche Grüßen
dipl-ing
______________________________________________
Take nothing but pictures, leave nothing but footprints.
Sonderwaffenlager Fischbach bei Dahn
Interessengemeinschaft „Area 1" militärgeschichtlicher Verein e.V. www.ig-area-one.de
So ein Schild war am Ortseingang von Willofs bzw. Schlitz auch befestigt. Leider hab ich es nie photographiert. Schade eigentlich... oder hängt es noch immer?
So ein Schild war am Ortseingang von Willofs bzw. Schlitz auch befestigt. Leider hab ich es nie photographiert. Schade eigentlich... oder hängt es noch immer?
Das wäre mir vor ein paar Wochen aufgefallen, aber vielleicht sollte ich anstatt auf die Straße öfter mal auch an den Straßenrand schauen ……
Mit anderen Worten: Derartige Schilder stellten lediglich die Ablehnung der Kommunalvertretung gegenüber Atomwaffen dar und waren rechtlich irrelevant.
Hmmm... Von dieser Art Schilder höre ich das erste Mal.
Aber was wollten die jeweiligen Kommunen damit zum Ausdruck bringen?
Dass in ihrer Gemeinde keine Atomwaffen gelagert werden? Das hätte die jeweils zuständigen Bundesbehörden und Stäbe der Allierten wahrscheinlich herzlich wenig interessiert. Mal abgesehen davon, dass die Zivilbevölkerung meist eh sehr wenig über die Waffensysteme erfährt, die vor Ort stationiert werden. Und wenn, dann nur das, was sie erfahren SOLLEN. Das lenkt dann ganz gut von dem ab, was sie NICHT wissen sollen...
Und hätte ein derartiges sowjetische Truppen davon abgehalten, im Falle des Falles den Hunsrück mit Atomwaffen zu beschießen? Ich glaube kaum...
Mal abgesehen davon, dass die Zivilbevölkerung meist eh sehr wenig über die Waffensysteme erfährt, die vor Ort stationiert werden. Und wenn, dann nur das, was sie erfahren SOLLEN. Das lenkt dann ganz gut von dem ab, was sie NICHT wissen sollen...
Ich denke es gab eher zu wenig Interesse so was genauer wissen zu wollen.
Oft brauchte man ja nur durch den Zaun zu kucken um zu sehen was da war. Und etwas lesen plus 1 und 1 zusammen zu zählen.
Aber das taten wenige. Und viele glaubten eher reizerischen Schlagzeilen aller Art statt sich die Mühe zu machen in die Details einzusteigen.
Aber was wollten die jeweiligen Kommunen damit zum Ausdruck bringen?
Dass in ihrer Gemeinde keine Atomwaffen gelagert werden? Das hätte die jeweils zuständigen Bundesbehörden und Stäbe der Allierten wahrscheinlich herzlich wenig interessiert.
Vgl. Beitrag 1 ………
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.12.1990 ist eine derartige Erklärung der Gemeindegebiete zur »atomwaffenfreie Zone« durch die kommunalen Vertretungen unzulässig, da sie die dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht gezogenen Grenzen überschreitet (vgl. BVerwG 7 C 37.89; DFR - BVerwGE 87, 228 - 'Atomwaffenfreie Zone' München).
Mit anderen Worten: Derartige Schilder stellten lediglich die Ablehnung der Kommunalvertretung gegenüber Atomwaffen dar und waren rechtlich irrelevant.
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Vor genau 30 Jahren wurde auch in der Gemeindevertretung der Kommmune Altenstadt (Hessen) im Wetteraukreis beschlossen, dass der Ort »ABC-waffenfreie Zone« sein soll …
Eines der entsprechenden Schilder konnte letztes Jahr am Ortseingang noch entdeckt werden ………
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In SUSANNE SCHREGELS verfasste Dissertation aus dem Jahre 2010 findet man eine Liste mit Kommunen, Ortsteilen und Landkreisen, die in den 1980er-Jahren entsprechende politische Bekundungen als »ABC-waffenfreie Zone« beschlossen haben.
SCHREGEL, SUSANNE Der Atomkrieg vor der Wohnungstür
Eine Politikgeschichte der neuen Friedensbewegung in der Bundesrepublik 1970–1985
(= Historische Politikforschung, Band 19)
Frankfurt am Main/New York 2011
S. 295–296
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Vor genau 30 Jahren wurde auch im Parlament der Gemeinde Altenstadt (Hessen) im Wetteraukreis beschlossen, dass der Ort »ABC-waffenfreie Zone« sein soll …
Eines der entsprechenden Schilder konnte letztes Jahr am Ortseingang noch entdeckt werden ………
Hmmmmm, also dieser Aufkleber da auf dem Schild...........wenn man länger drüber nachdenkt passt beides gut zusammen.
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