Militärgefängnis zieht um

[Firefighter]

US-Militärgefängnis geht nach Sembach

MANNHEIM/Sembach (kra/ahb). Das US-Militärgefängnis in Mannheim-Seckenheim wird geschlossen und in Sembach (Kreis Kaiserslautern) neu gebaut. Darüber hat der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler, Rudolf Jacob, im RHEINPFALZ-Gespräch informiert. Jacob hat davon in einem Gespräch mit Lieutenant Colonel Kevin Hutchinson, Standortkommandant der US-Army in Kaiserslautern, erfahren. Demnach soll das neue Gefängnis auf einer Grundfläche von 2000 Quadratmetern entstehen. Es dient für kurze Arreste und für Militärgefangene, die auf dem Weg in die USA einen Zwischenstopp einlegen müssen. Über den Umzug war bereits im Oktober 2008 spekuliert worden (wir berichteten). In der Sembacher Liegenschaft, die sich über Flächen in den Verbandsgemeinden Winnweiler und Enkenbach-Alsenborn erstreckte, betrieb die US-Air Force bis 1995 einen Flugplatz. Nach dessen Schließung blieb die US-Wohnsiedlung Heuberg. Wie am 26. Januar berichtet, wird dieser Teil auch weiter militärisch genutzt und geht im Oktober von der Air Force auf die Army über.

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pirmasenser Rundschau
Ausgabe: Nr.53
Datum: Donnerstag, den 04. März 2010
Seite: Nr.14

[Scaleon]

Hat die BW eigentlich auch einen (zentralen) Knast? Wenn ja, wo?
Gruß Scaleon

[TopOfTheRock (†)]

Nein, die Bundeswehr hat weder eine Militaergerichtbarkeit noch eigene Gefaengnisse.

[rubeck1]

Hinsichtlich der Gefängnisse: Zustimmung. Gibt´s keine.
Die Gerichte in Bw-Sachen sind die Truppendienstgerichte, welche im Grunde spezialisierte Verwaltungsgerichte im Bereich BMVg sind (zivile Gerichtsbarkeit, auch wenn Soldaten als ehrenamtliche Richter dabei sind), ebenso der/die Wehrdienstsenat/e beim BVerwG.
Besonderheit: bestimmte Fallkonstellationen können sogar vor einem Truppendienstgericht u n d vor einem ordentlichen Gericht verhandelt und entschieden werden!
Vorgesehen waren/sind im Grundgesetz Wehrstrafgerichte für den V-Fall. Von der Möglichkeit der Einrichtung dieser Gerichte wurde durch den Gesetzgeber kein Gebrauch gemacht.
Aber auch diese wären zivil besetzt.

[kato]

Demnach soll das neue Gefängnis auf einer Grundfläche von 2000 Quadratmetern entstehen.

Naja, das "soll" kennen wir ja. Das heißt "irgendwann die nächsten 10 Jahre" mit einer Bekanntgabe der Umsiedlung maximal 12 Monate vor Umzug.

Wobei ja Mannheim der US Army auch grad erst letztes Jahr 6 Millionen Euro für angebliche Arbeiten im Sembach Annex gelöhnt hat um das Depot Friedrichsfeld zu kriegen...

Im übrigen ist die Mannheim Confinement Facility in Sandhofen neben dem Flughafen, nicht in Seckenheim.
Im Gegensatz zum geplanten Gefängnis ist die Mannheimer Anstalt deutlich größer und auf dauerhaften Aufenthalt bzw. das volle Verbüßen von Strafen ausgelegt; im Regelfall handelt es sich nur bei einem kleinen Teil der Einsitzenden um Untersuchungshäftlinge oder Kurzarreste, der Großteil verbüßt Militärhaftstrafen bis zu einem Jahr Länge.
Maximale Kapazität liegt heute wohl bei rund 100 Häftlingen, vor dem letzten Umbau warens doppelt so viel. Das Gefängnis hatte zumindest bis vor ein paar Jahren noch die Nebenaufgabe, bei Bedarf - etwa im Kriegsfall - ein Militärstraf- oder Kriegsgefangenenlager für bis zu 1500 Insassen zu betreiben.

Ist allerdings schon seit ein paar Jahren bekannt, daß das Gefängnis der US Army angesichts des heute deutlich geringeren Bedarfs (Auslastung liegt bei irgendwo um 40-50%) schlicht zu teuer ist.

[TopOfTheRock (†)]

Volle Zustimmung kato.
Man muss noch dazu sagen, dass von Seiten der Army dazu noch keine offizielle Stellungnahme vorliegt. Die Info kommt von dem Bürgermeister der Gemeinde in deren Bereich Sembach Annex liegt. Allerdings hat der so getan als wenn das alles schon beschlossene Sache wäre.
Was aber offiziell bestätigt ist, ist dass Sembach Annex im Oktober 10 von der Air Force zur Army wechselt und eine MP Einheit aus KL dorthin verlegt wird. Welche weiteren Truppenteile dorthin kommen sollen ist noch nicht raus.