Umgang mit den Spionen nach dem Kalten Krieg

[FEK]

nachdem die großen Schlachten des kalten Krieges geschlagen waren, kehrten die Truppen des HUMINT heim. Einige als "Sieger"*, andere als "Verlierer"*.
Der Umgang mit diesen Menschen war und ist recht unterschiedlich. Deutlich zu sehen insbesondere im vereinigten Deutschland.
In der DDR verurteilte Spione des Westens wurden durch die DDR amnestiert und in der Heimat als Helden gepriesen. Sie erhielten meines Wissens Haftentschädigungen.
Spione der anderen Seite, der im geeinten Deutschland aufgegangenen DDR wurden verfolgt und mit Strafe bedroht. Etliche erhielten hohe Haftstrafen und haben große finanzielle Lasten zu tragen.

FEK

* bewußt in "" gesetzt, denn zu Siegern haben sie uns alle gemacht, bewahrte uns doch der kalte Krieg vor einem heißen. Insofern haben alle dazu beigetragen, das wir in der Mitte Europas über Jahrzehnte keinen Krieg hatten.

[taupe]

Hallo,

mir kommt da - um es noch spitzer zu formulieren - das Wort Siegerjustiz in den Sinn. Denke da bsp.weise an Markus Wolff und sein Konterpart Klaus Kinkel...
Aber wo fängt Siegerjustiz an und wo hört Gerechtigkeit auf?
Bei Spionen, bei Todesschützen an der Mauer?
Das ist sicher neben der moralischen Betrachtungsebene eher ein Thema für Juristen, zu deren Kreis ich nicht zähle
Aber vielleicht tummelt sich ja hier der ein oder andere?
Ich meine mal gelesen zu haben, dass es so was wie ein "Rückwirkungsverbot" (?Formulierung?) gibt, das besagt, dass Handlungen, die nach DDR-Recht erlaubt waren, nicht nach der Wiedervereinigung zu Unrecht werden können?

[FEK]

Ich meine mal gelesen zu haben, dass es so was wie ein "Rückwirkungsverbot" (?Formulierung?) gibt, das besagt, dass Handlungen, die nach DDR-Recht erlaubt waren, nicht nach der Wiedervereinigung zu Unrecht werden können?

Aber Juristen finden immer einen Dreh auch solches außer Kraft zu setzen, so zeigt die Praxis.
Aber mal ganz unabhängig von jeder Juristerei - einigen kann man mit dem Schwert der Rache nicht. Fragt sich, will man tatsächlich einigen?

Das sachliche Auseinandersetzung, trotz unterschiedlicher Ansichten machbar ist, sehen wir im kleinen hier im Forum - ein wenig größer im Maßstab hier: http://www.kundschafter-frieden.de/docs/050221.htm

FEK

[Traveller]

Es war eine friedliche Vereinigung zweier Staaten. Entweder man wendet dann den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetze für alle Bürger an, dann hätte man alle Agenten von Ost und West verurteilen müssen. Oder man zieht einen Schlussstrich unter den kalten Krieg, dann wären alle Agenten ohne Strafe davon gekommen. Tatsächlich sind Agenten, die in der DDR tätig waren, straffrei geblieben, die, welche in der BRD tätig waren, nicht.
Traveller

[vizekonteradmiral]

In der DDR verurteilte Spione des Westens wurden durch die DDR amnestiert

Wie meinst du das .... "durch die DDR amnestiert"? Damit kannst du eigentlich nur den knappen Zeitraum von Nov. 89 bis Okt. 90 meinen.
Davor wurden wohl kaum westdeutsche Spione 'amnestiert', sondern überwiegend von der BRD freigekauft oder kamen im Rahmen eines Gefangenenaustausches in den Westen oder haben ganz einfach ihre Strafe abgesessen.

Aber dass nach der Wiedervereinigung die Spione der Ex-DDR die Ar***karte gezogen hatte, ist unbestreitbar.
Liegt wohl daran, dass das geeinte Deutschland eben keine Neugründung aus gleichberechtigten Partnern war, sondern die BRD sich die DDR einverleibt hatte. Oder hat die DDR außer dem grünen Abbiegepfeil sonst noch was in die Bundesrepublik Deutschland mit eingebracht?

[Traveller]

[QUOTE=vizekonteradmiral]Wie meinst du das .... "durch die DDR amnestiert"? Damit kannst du eigentlich nur den knappen Zeitraum von Nov. 89 bis Okt. 90 meinen.

Ein kurzer Zeitraum der vielen zum Verhängnis wurde.Die Grenzen waren zwar offen,trotzdem existierte der Staat DDR noch.Dezember 89 kündigt Modrow die
Amnestie an-auch für rechtskräftig verurteilte Spione des BND und anderer
westlicher Nachrichtendienste.Damit opferte man "Faustpfänder" ohne Gegenleistung.Das war bis zu diesem Zeitpunkt keine internationale Gepflogenheit(siehe Vogel"Basar der Spione").Zeitgleich,bzw.kurz später, lief
die erste Verhaftungswelle gegen die Kundschafter der DDR an,abgeschrieben von der eigenen Regierung.
Traveller

[FEK]

Wie meinst du das .... "durch die DDR amnestiert"? Damit kannst du eigentlich nur den knappen Zeitraum von Nov. 89 bis Okt. 90 meinen.

genau dieser Zeitraum ist gemeint. Die DDR-Regierung war da wohl etwas blauäugig oder wollte in weiser Vorausschau des Kommenden positive Argumente für Gleichberechtigung schaffen. Was auch blauäugig war.

Liegt wohl daran, dass das geeinte Deutschland eben keine Neugründung aus gleichberechtigten Partnern war, sondern die BRD sich die DDR einverleibt hatte. Oder hat die DDR außer dem grünen Abbiegepfeil sonst noch was in die Bundesrepublik Deutschland mit eingebracht?

besser und treffender hätte ich es auch nicht sagen können - höchstens sarkastischer. Es war eine feindliche Übernahme.

FEK

[taupe]

-> Es war eine feindliche Übernahme.

Nur bezogen auf das Wesen der Nachrichtendienste unterschreibe ich das vorbehaltlos sofort.

Aber man darf auch den Gesamtmaßstab nicht aus den Augen verlieren.Letzten Endes ist die Situation für uns alle doch eher eine "Win-Win-Situation", auch wenn für den ein oder anderen dabei die Identität weggebrochen ist. Ich denke jedenfalls, dass alle davon profitieren, dass das Damoklesschwert des Krieges nicht mehr über unser aller Köpfe schwebt.

[FEK]

Aber man darf auch den Gesamtmaßstab nicht aus den Augen verlieren.Letzten Endes ist die Situation für uns alle doch eher eine "Win-Win-Situation", auch wenn für den ein oder anderen dabei die Identität weggebrochen ist. Ich denke jedenfalls, dass alle davon profitieren, dass das Damoklesschwert des Krieges nicht mehr über unser aller Köpfe schwebt.

da würde ich Dir gern zustimmen. Leider habe ich aber eher den Eindruck, das der Frieden in den letzten Jahren wieder unsicherer, die Welt labiler geworden ist. Kriege in anderen gegenden der Welt sind nur scheinbar weit weg und von lokalem Charakter. Und die Anwendungsschwelle nuklearer Gewalt ist offensichtlich auch gesunken.

FEK

[taupe]

da würde ich Dir gern zustimmen. Leider habe ich aber eher den Eindruck, das der Frieden in den letzten Jahren wieder unsicherer, die Welt labiler geworden ist. Kriege in anderen gegenden der Welt sind nur scheinbar weit weg und von lokalem Charakter. Und die Anwendungsschwelle nuklearer Gewalt ist offensichtlich auch gesunken.

FEK

Ja, das ist wohl unstreitig so. Und das ist wohl die Kehrseite der Medaille "Ende des Kalten Krieges".
Ich kann mir kaum vorstellen, dass wir im alten Blocksystem eine solche nukleare Proliferation erlebt hätten wie heute. Da hätte jede Hegemonialmacht den Ihren schon auf die Finger geklopft.
So gesehen hat das Ende des kalten Krieges hier sicher zu einer Beschleunigung geführt. Das das Know-How wie man so ein 'Osterei' baut auch immer älter wird- inzwischen ja schon deutlich über 50 Jahre alt, trägt sicher auch dazu bei, dass das Wissen immer weiter in die Welt diffundiert.

Aber auch heute gibt es doch schöne Wendungen. So sind Indien und Pakistan auf einem guten Weg ihre jahrzehntealten Streitigkeiten um Kaschmir beizulegen, die ja im letzten Jahrzehnt in nukleares Wettrüsten ausgeartet waren.

[FEK]

zum Thema passt folgender Zeitungsbeitrag (von mir ein wenig gekürzt)

»Wir kämpfen weiter um historische Wahrheit«
Ehemalige »Kundschafter« der DDR trafen sich am Samstag in Strausberg. Sie wehren sich gegen Diffamierungen und Ungerechtigkeit.
Peter Wolter

Trotz aller oberflächlichen Ähnlichkeiten sind der Bundesnachrichtendienst (BND) und seine frühere Gegenspielerin, die Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) der DDR, verschieden wie Nacht und Tag. Der eine wurde von belasteten Nazis gegründet – die andere von Antifaschisten, von denen nicht wenige in KZ gesperrt worden waren. Der eine flankiert die Kriegspolitik der USA und der BRD – die andere hatte als oberstes Ziel die Bewahrung des Friedens in Europa. Den einen Auslandsnachrichtendienst gibt es noch – der andere, mit Abstand erfolgreichere, wurde mit dem Ende der DDR aufgelöst...

Weiterlesen:

http://www.jungewelt.de/2006/05-22/028.php

FEK

Edit: von mir noch mehr gekürzt wg. Urheberrecht. Harry

[taupe]

Es ist Unrecht geschehen - ja, denn Spione, die zu Gunsten der BRD spionierten wurden rehabilitiert, ja sogar Urteile wurden aufgehoben.

Dennoch, obiger Artikel ist propagandistisch bis ins Mark. Das ist Schwarz-Weiß-Malerei vom Feinsten:

Der eine wurde von belasteten Nazis gegründet – die andere von Antifaschisten, von denen nicht wenige in KZ gesperrt worden waren.

Im Gegensatz zum BND stützte sich die HVA vorwiegend auf »Überzeugungstäter« – auf Frauen und Männer, denen vor allem die Verhinderung eines Atomkriegs am Herzen lag.

und nun gut.

Zurück zum Thema. Anbei eine Drucksache des sächsischen Landtages, die sich mit den o.g. Rehabilitierungen befasst. Ich hab gedacht ich seh nicht recht, als ich las, dass es über 20.000 Anträge auf Rehabilitierung gab.

Quelle

https://www.parlamentsspiegel.de

[Traveller]

...von belasteten Nazis gegründet...
Was stimmt denn an der Aussage nicht?
Traveller

[Harry (†)]

>stimmt denn nicht

Der gleiche (pauschale) Unsinn wie

" Der eine flankiert die Kriegspolitik der USA und der BRD – die andere hatte als oberstes Ziel die Bewahrung des Friedens in Europa"

[taupe]

...von belasteten Nazis gegründet...
Was stimmt denn an der Aussage nicht?
Traveller

Hallo Traveller,

es ist einfach pauschalisierend, es ist überzeichnet. Die sind die Schlechten, wir die Guten, so in diesem Sinne.
Der BND ist sicher von Gehlen gegründet worden und war auch sicher Zufluchtsort für 'Nazis'. Das es aber reihenweise 'Nazis' auch im MfS gab, die man einfach unter den Teppich kehrte wird nicht gesagt...

So schwarz-weiß ist die Welt nie.