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Ihr Cold-War-Administratorenteam
Flugabwehrraketenstellung »SA-4 Ganef« bei Mühlhausen/Thüringen (»Katzentreppen«)
Sollte ich dich dort oben erwischen werde ich dich von den Feldjägern Persönlich abholen lassen da du als Unbefugter auf einem Militärgelände nichts verloren hast.
Wenn Du ihn von den Feldjägern abholen lassen willst, mußt Du ihn erst einmal festhalten. Auf welcher Rechtsgrundlage willst Du das machen?
- Welchen Rechtsstatus hat dieser ehemalige "Russenschießplatz"? Ist er
1.) Militärischer Sicherheitsbereich, der
1.1. eingefriedet oder
1.2. nicht eingefriedet ist
oder ist er
2. Militärischer Bereich, der
2.1. eingefriedet oder
2.2. nicht eingefriedet ist
oder ist der Bereich vielleicht gar nicht mehr im Besitz der Bundeswehr, sondern gehört der Bundesliegenschaftsverwaltung?
Was für SChilder - außer den auf Deinen Fotos erkennbaren übermalten Schildern - stehen an den Platzgrenzen?
- Maßnahmen nach dem UZwGBw (kennst Du sicher - Wachausbildung und so!) scheiden für Dich aus, da Du kein Feldjäger bist und auch sonst nicht mit Wach- oder Sicherheitsaufgaben auf diesem Platz betraut bist.
- Bleiben noch die "Jedermannsrechte" , hier eventuell Vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. II StPO oder die Notwehr nach § 32 StGB (Abwehr eines Angriffes auf die Rechtsgüter Eigentum oder Hausrecht der Bundeswehr - hier in Form der "Nothilfe"). Beide Bestimmungen setzen eine Straftat voraus, um angewandt werden zu können. Als Straftat käme beim blossen Betreten des Platzes nur der Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) in Frage. Der Hausfriedensbruch setzt aber das "Eindringen in befriedetes Besitztum" voraus. Da solche ehemaligen Übungsplätze, Schießplätze usw. im Regelfall nicht umzäunt sind, scheidet mit hoher Wahrscheinlichkeit auch der Hausfriedensbruch aus. Selbst der Aufenthalt einer Person in einer der Ruinen dürfte zu keiner anderen Beurteilung der Rechtslage führen, da diese Gebäude längst aufgegeben sind und daher auch nicht mehr als "Geschäftsräume" oder "Räume, die zum öffentlichen Dienst bestimmt sind", gelten können.
- Ist der Platz nicht eingezäunt oder sonst befriedet, stellt das pure Betreten keine Straftat dar, sondern ist lediglich eine Ordnungswidrigkeit nach § 114 OWiG. Eine Ordnungswidrigkeit ist aber für Dich als nicht mit Wach- oder Sicherheitsaufgaben befasster Soldat keine Rechtsgrundlage für eine Anwendung der Rechte aus § 127 StPO (Vorläufige Festnahme).
- Wenn der Platz gar keine Beschilderung hat, wird es schwierig, einer Person die man dort antrifft, überhaupt einen straf- oder ordnungswidrigkeitlichen Schuldvorwurf zu machen, da alle hier in Frage kommenden Tatbestände nur vorsätzlich, aber nicht fahrlässig begangen werden können.
- Etwaige Eingriffsrechte, die man noch aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch herleiten könnte (Besitzwehr bzw. Besitzwehr durch Besitzdiener) kannst Du getrost ebenfalls vergessen, da Du in unserem hier betrachteten Fall nicht in der Eigenschaft eines Besitzers bzw. Besitzdieners tätig werden kannst.
Zu Deiner eigenen Sicherheit darum an Dich die Empfehlung: Lass die Finger bei dieser total unklaren Rechtslage von irgendwelchen Festhalteaktionen. Du wandelst am Rande der Freiheitsberaubung (§ 239 StGB), eventuell auch der Nötigung (§ 240 StGB) entlang. Wie Du selbst schreibst, bist Du Bundeswehrangehöriger, hast als solcher wahrscheinlich an der Wachausbildung teilgenommen und bist daher über Dinge wie Militärische Bereiche, Straftaten gegen die Bundeswehr usw. unterrichtet. Kein Richter wird Dir daher im Falle einer Strafanzeige einen Verbotsirrtum nach § 17 StGB abnehmen.
Auch Deine eigene Berechtigung zum Betreten des Platzes, wenn Du Dich nicht dienstlich dort aufhältst, kann man sehr wohl in Zweifel ziehen.
Hallo,
Ich weiss letztendlich nur das es "angeblich" (Laut eines Bewohners aus Felchta) noch der Armee gehören soll (welcher ist unklar).
Aber trotzdem gehören doch Bunker nicht eingentlich mit zur BW ?
Und Nein das Gelände ist nicht Eingefriedet etc. .
Aber da dort oben auch noch Munition usw. herumliegt gehe ich doch auch mal davon aus das es der BW ist.
Letztendlich meine ich es auch nur mit Hobbit gut .
Denn Sicherheit/Gesundheit geht vor !
Ausserdem diente das mit den Feldjägern nur zur abschreckung und zum nachdenken .
Selbstverständlich würde ich wenn trotzdem jemanden informieren.
Also keine panik
Achja nochmal auf die Munition zu sprechen... eigentlich müsste die doch (gerade weil das Gelände nicht eingefriedet ist) eingesammelt wurden sein oder?
Also von Kampfmittelexperten z.B. .
Achja ausserdem habe ich es pers. nicht so mit den Gesetzen.
Deswegen mit den Feldjägern das war Nur zum abschrecken.
Denn mir ging es auch öfters so wenn ich mir Bunker angeschaut hab das die Polizei auf der Matte stand (PS.: Gelände waren nicht eingefriedet!).
Also ich rede nur aus pers. erfahrungen
Passend zum Thema ein neues Benutzbild. Schick!…………
.
Ja sehr schön
Hat er mitgehen lassen
*lach*
@ Geo
Man kann nicht alles wissen ... sorry.
Ich will/wollte damit nur sagen was Gesetze betrifft und ich dazu ein Quiz machen sollte ... würde ich sang und klanglos durchfallen ^^
Ja sehr schön
Hat er mitgehen lassen
*lach*
@ Geo
Man kann nicht alles wissen ... sorry.
Ich will/wollte damit nur sagen was Gesetze betrifft und ich dazu ein Quiz machen sollte ... würde ich sang und klanglos durchfallen ^^
1. Hast Du mal darüber nachgedacht, warum Nemere so umfassende Rechtskenntnisse hat ? Ich vermute mal, daß es sich um das Schild vor seinem Einheitsgebäude handelte und ein gewöhnlicher "Mokel" war er sicherlich auch nicht.
2. Nimm Du bitte auch meine Worte nicht persönlich (wie Du ja schon Hobbit geraten hast), aber Du würdest nicht nur bei einem Quiz über Rechtsgrundlagen sang- und klanglos durchfallen.
Aus den vorstehend genannten Punkten möchte ich Dir einen gut gemeinten Rat geben: nimm Dir mal die Zeit und surfe hier durch die verschiedensten Beiträge im Forum. Dann erkennst Du ganz schnell, wie hier miteinander umgegangen wird, in welchem Stil geschrieben und argumentiert wird und vor allem auch, daß "Rumpoltern" und "auf die Tonne kloppen" sehr verpönt ist.
So, jetzt hat hoffentlich auch der Letzte gemerkt, warum die Leute hier so sauer auf irgendwelche Teeniesprache reagieren - richtichhhhhhhh, weil hier wir hier nicht irgendein "hab gehoert dass" oder "mein kumpel sein freund hat gesagt dass" diskutiert wird, sondern wir bei irgendwelchen Behauptungen auch gerne mal ne Quelle dazu sehen moechten und Wert darauf legen, dass Vermutungen und Fakten sauber getrennt werden.
Dieses Forum lebt von einem Austausch auf relativ hohem Niveau (nein, das ist keine Handcreme) und taugt daher fuer historisch Interessierte auch hervorragend zur Recherche z.B. fuer Ausarbeitungen und Buchprojekte. Ich persoenlich wuerde mich sehr freuen wenn es auch so bleibt.
Sgt. M. - ich freue mich desweiteren dass du unsere kleinen Hinweise auf diverses Fehlverhalten nicht persoenlich nimmst
Allerdings frage ich mich wie ein BW-Angehoeriger so eine Unsinn verzapfen kann. In diesem Forum tummeln sich jede Menge aktiver und ehem. Soldaten mit relativ hohen Dienstgraden, Angehoerigen der Polizei und div. Aemtern. Diese Leute tolerieren solche Aeusserungen, wie die Androhung von polizeilicher Gewalt (wenn ueberhaupt, solltest du uebrigens die Polizei und nicht die Feldjaeger rufen) eines BW-Angehoerigen gegen Zivilisten ohne jegliche Rechtsgrundlage nicht.
So langsam wuerde mich nun auch mal interessieren wem dieses Gelaende eigentlich gehoert und wer demgemaess dort das Hausrecht besitzt?
Als Bw-Angehoeriger solltest du auch wissen dass dieses Gelaende nicht "irgendeiner Armee" gehoeren kann - kleine Hilfe: Wieviele Armeen gibt es denn in den "neuen Bundeslaendern" ???
So, jetzt hat hoffentlich auch der Letzte gemerkt, warum die Leute hier so sauer auf irgendwelche Teeniesprache reagieren - richtichhhhhhhh, weil hier wir hier nicht irgendein "hab gehoert dass" oder "mein kumpel sein freund hat gesagt dass" diskutiert wird, sondern wir bei irgendwelchen Behauptungen auch gerne mal ne Quelle dazu sehen moechten und Wert darauf legen, dass Vermutungen und Fakten sauber getrennt werden.
Dieses Forum lebt von einem Austausch auf relativ hohem Niveau (nein, das ist keine Handcreme) und taugt daher fuer historisch Interessierte auch hervorragend zur Recherche z.B. fuer Ausarbeitungen und Buchprojekte. Ich persoenlich wuerde mich sehr freuen wenn es auch so bleibt.
Sgt. M. - ich freue mich desweiteren dass du unsere kleinen Hinweise auf diverses Fehlverhalten nicht persoenlich nimmst
Allerdings frage ich mich wie ein BW-Angehoeriger so eine Unsinn verzapfen kann. In diesem Forum tummeln sich jede Menge aktiver und ehem. Soldaten mit relativ hohen Dienstgraden, Angehoerigen der Polizei und div. Aemtern. Diese Leute tolerieren solche Aeusserungen, wie die Androhung von polizeilicher Gewalt (wenn ueberhaupt, solltest du uebrigens die Polizei und nicht die Feldjaeger rufen) eines BW-Angehoerigen gegen Zivilisten ohne jegliche Rechtsgrundlage nicht.
So langsam wuerde mich nun auch mal interessieren wem dieses Gelaende eigentlich gehoert und wer demgemaess dort das Hausrecht besitzt?
Als Bw-Angehoeriger solltest du auch wissen dass dieses Gelaende nicht "irgendeiner Armee" gehoeren kann - kleine Hilfe: Wieviele Armeen gibt es denn in den "neuen Bundeslaendern" ???
Froehliches Gruebeln
Naja es gibt ja noch viele US Kasernen und Air Bases ... .
Währe doch gut möglich das es denen gehört .
Wenn hätte ich eh die Normale Polizei geholt da die Feldjäger soweit nix mit Zivil zutun haben außer es steht fest das es um einen von der BW genutzten Übungsplatz handelt.
Aber wie man auch bei Google Earth sieht, sind rundherum Felder.
Auffällig ist nur das der gesamte Übungsplatz heute wie eine Steppe aussieht.
Und dann währen ja noch die Schilder am "Eingang".
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»Alteingesessene« wissen, dass wir manchmal auch auf hohem Niveau Herumblödeln.……
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er wird es sicherlich gemerkt haben 
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