Rücktritt Verteidigungsministerin

[Nemere]

Ursula von der Leyen hat ihren Rücktritt angekündigt, da sie sich zur Präsidentin der EU-Kommission wählen lassen will. Zitat aus ihrer Pressemitteilung: "Unabhängig vom Ausgang dieser Abstimmung wolle sie zurücktreten, um sich künftig in den Dienst Europas zu stellen." Armes Europa!

Mir stellt sich allerdings die Frage:
Tritt sie tatsächlich wegen dieser Wahl zurück oder will sie damit den verschiedenen, sich abzeichnenden Untersuchungsausschüssen gegen ihre Person ausweichen (Beraterverträge, Gorch-Fock-Debakel)?

Interessant wird auch, wen man jetzt zum neuen Verteidigungsminister macht. Ich würde Kevin Kühnert, den JuSo-vorsitzenden vorschlagen. Der passt hundertprozentig auf diesen Posten. Hat nie was gelernt, hat noch nie etwas zu Ende gebracht, hat noch nie wirklich etwas gearbeitet, hat null Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen.

[DeltaEcho80]

Ursula von der Leyen hat ihren Rücktritt angekündigt, da sie sich zur Präsidentin der EU-Kommission wählen lassen will. Zitat aus ihrer Pressemitteilung: "Unabhängig vom Ausgang dieser Abstimmung wolle sie zurücktreten, um sich künftig in den Dienst Europas zu stellen." Armes Europa!

Mir stellt sich allerdings die Frage:
Tritt sie tatsächlich wegen dieser Wahl zurück oder will sie damit den verschiedenen, sich abzeichnenden Untersuchungsausschüssen gegen ihre Person ausweichen (Beraterverträge, Gorch-Fock-Debakel)?

Interessant wird auch, wen man jetzt zum neuen Verteidigungsminister macht. Ich würde Kevin Kühnert, den JuSo-vorsitzenden vorschlagen. Der passt hundertprozentig auf diesen Posten. Hat nie was gelernt, hat noch nie etwas zu Ende gebracht, hat noch nie wirklich etwas gearbeitet, hat null Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen.

Ich denke, dass die Kanzlerin mit diesem Winkelzug, UvdL nach Brüssel wegloben zu wollen, einige Ziele verfolgt. Da steckt doch wesentlich mehr dahinter, als eine EU-Kommissionspräsidentin zu küren und als wir alle wissen/vermuten. So ist zumindest meine Theorie. Mal ganz vom opus moderandi der Kanzlerin an sich abgesehen.

Gibt es - abgesehen von Kühnert - eigentlich Kandidaten oder Namen, die in den Hinterzimmern Berlins gehandelt werden?!

[klaus_erl]

Ich denke, dass die Kanzlerin mit diesem Winkelzug, UvdL nach Brüssel wegloben zu wollen, einige Ziele verfolgt. Da steckt doch wesentlich mehr dahinter, als eine EU-Kommissionspräsidentin zu küren und als wir alle wissen/vermuten. So ist zumindest meine Theorie. Mal ganz vom opus moderandi der Kanzlerin an sich abgesehen.

Gibt es - abgesehen von Kühnert - eigentlich Kandidaten oder Namen, die in den Hinterzimmern Berlins gehandelt werden?!

In den Nachrichten des BR wurde heute über ein Kettengeschäft diskutiert: UvdL => Brüssel; JSpahn => Verteidigungsminister; wer neues => Gesundheitsminister

Klaus

[harbec]

... der Name Spahn ist heiß und jetzt soll
Fr. AKK neue V-Ministerin werden!!

[Rex Danny]

Schorsch Leber und Manni Wörner werden sich im Grabe umdrehen, wenn sie dieses Drama sehen...........

Über Gerhard Stoltenberg hat man ja immer gelacht, weil er aussehe wie ein U-Bootkapitän, dem sie vergessen haben, die Torpedos mitzugeben.

Mit Hans Apel hatte die Bundeswehr dann ja den m. W. ersten Verteidigungsminister, der nicht gedient hatte. Das war ja schon katastrophal. Und jetzt dürfen offensichtlich nur noch Hausfrauen die Streitkräfte befehligen. Na ja, zumindest haben sie ja Erfahrungen mit Sandkastenspielen, sofern sie sich die Taktiken auf dem Spielplatz nicht von den Kindermädchen haben erklären lassen.

Annegret Kramp-Karrenbauer oder Kevin Kühnert.............da wäre ich doch definitiv für Kühnert. Der ist zwar ein echter "Kevin", wäre dann aber zumindest wieder ein Mann (oder männliches Wesen). Ahnung haben sie doch beide nicht.

Grüße


Rex Danny

[Guenther (†)]

Wie heißt ein berühmtes Sprichwort :

" Es kommt nie etwas besseres nach "

[kato]

Annegret Kramp-Karrenbauer oder Kevin Kühnert.............

Naja, Herr Kühnert würde gerne die Bundeswehr zugunsten einer EU-Armee auflösen und reiht sich dabei ja nur in im Grunde alle außer dem rechten Rand ein.

Frau Kramp-Karrenbauer hingegen hat etwas konkretere Vorstellungen und fordert die Einführung der Wehrpflicht für Frauen (und wieder für Männer), im zeitlichen Umfang von Oktober 1990 bitte und - weil das doch nicht reicht - bitte auch für jeden unabhängig von Nationalität... und dazu würde sie auch noch gerne den Parlamentsvorbehalt bei Bundeswehreinsätzen "zurückfahren" - vulgo abschaffen. Na dann.

[Nemere]

[QUOTE=kato;44178... fordert die Einführung der Wehrpflicht für Frauen (und wieder für Männer), im zeitlichen Umfang von Oktober 1990 bitte und - weil das doch nicht reicht - bitte auch für jeden unabhängig von Nationalität.[/QUOTE]

Da bin ich dann mal gespannt, wer von unserer politischen Führungskaste dann diese Wehrpflicht auch durchsetzt. Von der nicht mehr vorhandenen Infrastruktur und den fehlenden organisatorischen Grundlagen für eine Abwicklung der Wehrpflicht ganz zu schweigen.

Grüße
Jörg

[klaus_erl]

Frau Kramp-Karrenbauer hingegen hat etwas konkretere Vorstellungen und fordert die Einführung der Wehrpflicht für Frauen (und wieder für Männer), im zeitlichen Umfang von Oktober 1990 bitte und - weil das doch nicht reicht - bitte auch für jeden unabhängig von Nationalität...

Wehrpflichtwiedereinführung, unabhängig vom Umfang, dürfte jahrelange kostspielige Vorbereitungen erfordern. Die Infrastruktur (Kasernen, Übungsplätze, Versorgungseinrichtungen, Verwaltungsdienststellen ...) und die ganzen organisatorischen Rahmenbedingungen sind dahin und müssten erst wieder geschaffen werden.

und dazu würde sie auch noch gerne den Parlamentsvorbehalt bei Bundeswehreinsätzen "zurückfahren" - vulgo abschaffen.

Was da wohl der Parlament dazu sagen würde?

Klaus

PS: Jetzt seh ich gerade dass Jörg sinngemäß gleiches schon gestern abend geschrieben hat. War ich beim Lesen blind oder mein Rechner beim Darstellen des Threads träge?

[Nemere]

Interessant wird es auch, wie man die Wehrgerechtigkeit in den Griff kriegen will. Das war schon zu Zeiten der Aussetzung der Wehrpflicht vor Jahren ein ganz heißes Eisen, weil nur noch ein Bruchteil der Dienstpflichtigen eingezogen wurde. Es standen damals eine ganze Reihe von Verfassungsklagen zu dieser Thematik an. Angesichts der noch mehr geschrumpften Bundeswehr dürfte die Anzahl der verfügbaren Dienstposten für Wehrpflichtige nochmals erheblich gesunken sein, also werden noch weniger eingezogen.
Aber warten wir erst mal ab, ob überhaupt etwas aus dieser Absichtserklärung wird. Ich vermute eher, dass die Aussage einer erster Profilierungsversuch der Frau AKK war, ohne von der Materie wirklich Ahnung zu haben. Wobei das wiederum ein schlechtes Argument ist, denn eigentlich gibt es kaum Minister , die von ihrem Verantwortungsbereiches etwas verstehen. Wenn ich mir die Besetzung unserer politischen Spitzenämter so ansehe, komme ich sowieso langsam zu der Überzeugung, dass hier nach der Devise "Ein deutscher Parteipolitiker kann alles" verfahren wird - in Abwandlung der Weisheit von Oberst Manfred von Holstein / Gerd Fröbe aus den "Tollkühnen Männern in ihren fliegenden Kisten" - "Ein deutscher Offizier kann alles!".

[kato]

Ich vermute eher, dass die Aussage einer erster Profilierungsversuch der Frau AKK war, ohne von der Materie wirklich Ahnung zu haben.

Die entsprechenden Aussagen sind von letztem Jahr (August), und wurden trotz damals kontroverser Diskussion - auch in der CDU selbst - durchaus weitergeführt. Siehe hierzu z.B. diesen Artikel im Bundeswehr-Journal von April diesen Jahres basierend auf einem Stern-Interview mit ihr.

Wenn ich mir die Besetzung unserer politischen Spitzenämter so ansehe, komme ich sowieso langsam zu der Überzeugung, dass hier nach der Devise "Ein deutscher Parteipolitiker kann alles" verfahren wird

Im aktuellen Kabinett befinden sich 6 Personen mit klassischer Befähigung zur leitenden Position im öffentlichen Verwaltungsdienst, 7 Politikwissenschaftler und lediglich drei "Fachfremde" (Angela Merkel als Physikerin, Anja Karliczek als BWLerin und Helge Braun als Mediziner).

[Nemere]

6 Personen mit klassischer Befähigung zur leitenden Position im öffentlichen Verwaltungsdienst, 7 Politikwissenschaftler

Das halte ich nicht für eine Qualifizierung als Minister - was befähigt z.B. einen Politikwissenschaftler für die Position als Verteidigungs- oder Wirtschaftsminister. Poltikwissenschaft ist auch so ein Verlegenheitsstudium, das in der klassischen Arbeitswelt vollkommen überflüssig ist. Dieses Fach studieren Leute, die eine Laufbahn als "Berufspolitiker" und damit eine Verwendung anstreben, die unsere Verfassung von ihrem Wertegehalt her eigentlich nicht vorsieht.
Auch die Befähigung zum Verwaltungsdienst halte ich nicht für eine ausreichende Befähigung zum Minister. Gerade für die Verwaltung hat er/sie seine Spitzenbeamten. Minister sollten vor alle eine Persönlichkeiten sein, die das Ministerium führen können und dazu über das nötige fachliche Hintergrund wissen verfügen. Da fehlt es himmelweit bei uns (Jüngstes Beispiel Scheuer und die Maut). Die Unfähigkeit der entsorgten UvdL ist ganz aktuell bei der heute bekanntgewordenen Verdoppelung des Beschaffungspreises beim "Puma" deutlich geworden. Soll mir jetzt keiner mit dem Argument kommen, das dieser Schützenpanzer jetzt auch doppelt so leistungsfähigkeit wie zum Zeitpunkt der Auftragserteilung ist.

Aber wir kommen langsam zu weit vom Thema ab.

[Rex Danny]

Du hast das fachliche Hintergrundwissen angesprochen.............und deshalb habe ich Georg Leber und Manfred Wörner oben angeführt. Die hatten aus meiner Sicht als einzige diese Kompetenz.

Grüße und ein schönes Wochenende


Rex Danny