„2024 betrug der reguläre Verteidigungsetat knapp 52 Milliarden Euro. Hinzu kamen rund 20 Milliarden Euro aus dem Topf des Sondervermögens. Zu diesen beiden Posten rechnete die Bundesregierung noch weitere Ausgaben hinzu, etwa die Militärhilfe für die Ukraine. In der Summe meldete sie schließlich 90,6 Milliarden Euro an die NATO - und erreichte so eine wichtige Zielmarke: die Vorgabe, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.“
Verteidigungshaushalt 2024
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Verteidigungshaushalt 2024
Vor einiger Zeit wurde von Regierungsseite geradezu euphorisch verkündet, dass man die magische 2 % Grenze des Verteidigungshaushalts erreicht habe. Gut, dass in seriösen Medien wieder mal klar gesagt wird, mit welchen Rechentricks dieses Ziel genommen wurde:
„2024 betrug der reguläre Verteidigungsetat knapp 52 Milliarden Euro. Hinzu kamen rund 20 Milliarden Euro aus dem Topf des Sondervermögens. Zu diesen beiden Posten rechnete die Bundesregierung noch weitere Ausgaben hinzu, etwa die Militärhilfe für die Ukraine. In der Summe meldete sie schließlich 90,6 Milliarden Euro an die NATO - und erreichte so eine wichtige Zielmarke: die Vorgabe, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.“
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Anmerkung: 2% des BIP für 2024 wären ca 86 Milliarden gewesen.
Was man bei der Kritik an den "Rechentricks" (so nennts die Tagesschau) natürlich nicht dazu sagt, ist dass von der NATO vorgegeben wird, was in die Meldungen einberechnet werden kann und was nicht. Und das nutzt auch jeder.
Gerade die Mitgliedsländer, die höhere Anteile am BIP an die NATO melden als Deutschland verbuchen teils enorm hohe Anteile ihres gemeldeten Verteidigungshaushalts in der Kategorie "Sonstiges".
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Für mich bleiben das Rechentricks. Ich bin es einfach leid, wenn ständig nach Entschuldigungen für die Schwindeleien politischer Führer aller Ebenen gesucht werden.
Tatsache ist, das große Teile des angeblich vorhandenen Etats der Truppe nicht zu Gute kommen.
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